Gemeindeverband Ballrechten-Dottingen

Neujahrsempfang 2010 der CDU Ballrechten-Dottingen  

Zum traditionellen Neujahrempfang hatte der CDU-Ortsverband in den Castellbergkeller der Bezirkskellerei eingeladen. Ortsvorsitzender Marco Reiner konnte wieder zahlreiche Mitglieder und Freunde der CDU, sowie den Landtagsabgeordneten Gundolf Fleischer und Bürgermeister Bernd Gassenschmidt begrüßen.

Marco Reiner (Mitte) bei seiner Ansprache

Relativ erfolgreiches Jahr 2009

In seiner kurzen Ansprache ging Reiner auf die politischen Höhepunkte des vergangenen Jahres ein. Das Ergebnis der Europawahl erfüllte die Erwartungen, wohingegen bei der Gemeinderatswahl das erhoffte Ziel nicht erreicht werden konnte. Bei der Bundestagswahl freute man sich über das wiedergewonnene Direktmandat im Wahlkreis Lörrach- Müllheim durch Armin Schuster. Für das kommende Jahr stehen die Neuwahl des Ortsverbandes mit einer Verjüngung des Vorstandes aber auch eine gezielte Parteiarbeit zur Verdeutlichung der Positionen der Union im Vordergrund. Allen Anwesenden und ihren Angehörigen wünschte Reiner für das Jahr 2010 Gesundheit, Erfolg und ein friedliches Miteinander.

Gäste des Neujahrsempfanges

Optimismus ist angesagt.

Bürgermeister Bernd Gassenschmidt schloss sich zu Beginn seines Jahresrückblicks den Wüschen des Ortsvorsitzenden an die Anwesenden für das neue Jahr an. Trotz der aktuell sehr schwierigen Wirtschaftlage sei Pessimismus nicht seine Sichtweise, so Gassenschmidt. Die kommunalen Haushalte 2010 und 2011der Gemeinde Ballrechten-Dottingen werden sich  deutlich schwieriger gestalten. Mit Einsparungen und den noch vorhandenen Rücklagen sollte es aber gelingen die kommunalen Aufgabenstellungen inklusive der für erforderlich geachteten Investitionen zu meistern.

Das Jahr 2009 war geprägt von unterschiedlichen Veranstaltungen. Der Feierlichkeit zum 100. Geburtstag des Ehrenbürgers Alfred Löffler folgten Kreiseleinweihung und  die Veranstaltungen zum Gutedeljubiläum. Die Einweihung der Otto-Karrer- Straße und des Hauses der Vereine folgten am Tag des Bürgerschaftlichen Engagements. Wichtig für die Gemeinde waren auch die Informationsbesuche des Regierungspräsidenten Julian Würtenberger und der Landrätin Dorothea Störr-Ritter. Mit den getätigten Maßnahmen bei der Sanierung der Otto-Karrer-Straße, dem Haus der Vereine, dem Feuerwehrhaus, dem Castellbergprojekt und den energetischen Verbesserungen in der Castellberghalle habe man in die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde investiert, so Gassenschmidt.  Um auch die Familienfreundlichkeit des Ortes weiter auszubauen habe man die Kinderbetreuung für die unter 3-Jährigen umgesetzt und werde eine neues kleines Baugebiet mit erschwinglichen Baulandpreisen für Familien erschließen. Als anstehende Herausforderung für 2010 sieht Gassenschmidt das Weiterkommen in der Planung einen Einkaufsmarkt im Ort anzusiedeln, damit auf Dauer die Nahversorgung der Bürger gesichert ist.

            
von rechts´: Ortsvorsitzender Marco Reiner, Staatssekretär Gundolf Fleischer, Bürgermeister Bernd Gassenschmidt

FDP und Oettinger

Trotz eines sehr engen Terminkalenders hatte es sich der Landtagsabgeordnete Gundolf Fleischer auch in diesem Jahr wieder nicht nehmen lassen, zum Neujahrsempfang der örtlichen CDU zu kommen. In seinem kurzen politischen Rückblick ging Fleischer auf die für die CDU erfolgreiche Europawahl ein. Die Bundestagswahl habe die Wunschkoalition gebracht, wobei in der aktuellen Steuerdiskussion, die FDP das Augenmaß verloren hat und in der Finanz- und Wirtschaftspolitik nicht mehr ernst genommen werden kann, so die Einschätzung Fleischers. “Man kann eben nur das ausgeben, was man auch eingenommen hat“. Die Konjunkturprogramme I und II  waren sowohl wichtig wie auch erfolgreich, weil damit in Schlüsselbereichen wie der Bauwirtschaft und im Mittelstand  Arbeitsplätze erhalten werden konnten. Mit dem neuen Bundestagsabgeordneten Armin Schuster habe er zukünftig wieder einen Ansprechpartner in Berlin, was besonders bei den Planungen für den 3.+4. Gleisausbau in der Rheinebene wichtig ist. Den anstehenden Wechsel von Ministerpräsident Günther Oettinger nach Brüssel sollte man als Chance sehen, denn dadurch würde ein CDU-Mann EU-Kommissar, der vor allem etwas von Wirtschaft versteht. In seinem zukünftigen Tätigkeitsbereich wird er für alle 400 Millionen Europäer Verantwortung mittragen was gleichzeitig auch ein großes Vertrauen  bedeutet. Baden-Württemberg sollte sich in der EU hervorragend durch Oettinger vertreten sehen. Dem kommenden Ministerpräsidenten Stefan Mappus  blieben, um seine Fähigkeiten unter Beweis zu stellen, bis zur Landtagswahl 2011 nur 13 Monate. Deshalb sei besonders die Parteibasis gefordert, um die Erfolge der Landesregierung deutlich zu machen. Beispielsweise würden in keinem anderen Bundesland vergleichbare Anstrengungen in der Bildungspolitik gemacht wie in Baden-Württemberg. Hierrüber muss gesprochen werden, so Fleischer in seinem Appell an die Anwesenden.  

Dorothea Löffler (re) und Philipp Stoll (li) übergeben Marco Reiner 
ihren Aufnahmeantrag

Guter Zeitpunkt zum Parteieintritt

Bevor die anwesenden Gäste die persönlichen Gespräche zum Gedankenaustausch nutzten, konnte der Ortvorsitzende Marco Reiner noch zwei junge Bürger der Gemeinde als neue Mitglieder in der Ortsverband Ballrechten-Dottingen aufnehmen. Ein gutes Zeichen für die Attraktivität der Union.